Am Montag wird sich die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) über die Lex UBS beugen. Gemäss Sitzungsplanung werden die WAK-Mitglieder ab 9.45 Uhr über die «Eigenmittelunterlegung ausländischer Beteiligungen im Stammhaus von systemrelevanten Banken» debattieren.
Bei den geladenen Gästen wird es wohl kaum Überraschungen geben. Vonseiten des Bundes werden Bundesrätin Karin Keller-Sutter, SIF-Chefin Daniela Stoffel sowie die Finma anwesend sein. Vertreter der Nationalbank werden ebenfalls vor Ort sein. Und selbstverständlich werden auch UBS-Spitzen und Vertreter der Bankiervereinigung nach Bern reisen.
«Es wird sehr institutionell werden», sagt eine mit den Vorgängen vertraute Quelle. Die UBS hoffte noch, Vertreter der Wirtschaft aufbieten zu können, dazu wird es jetzt nicht kommen. Das Ziel wäre es gewesen, die Parlamentarier davon zu überzeugen, dass die UBS für die gesamte Wirtschaft der Schweiz eine zentrale Rolle spielt. Zu strenge Auflagen, die zu einer Übernahme oder einem Wegzug führen könnten, seien deshalb zu vermeiden.
Diese Stimmen werden am Montag fehlen. Ob sie noch viel geändert hätten? Ihren Entscheid fällen werden die WAK-N-Mitglieder übrigens erst an ihrer nächsten geplanten Sitzung, am 23. November. So schafft es das Geschäft gerade noch in die Wintersession, die vom 30. November bis 18. Dezember 2026 dauert.
Viel Lobby-Pulver verschossen
Es bleibt also noch ein paar Wochen Zeit für Hinterzimmerdiplomatie. Allerdings hat die UBS inzwischen schon viel von ihrem Lobby-Pulver verschossen. Die jüngste, über das «Wall Street Journal» verbreitete Wegzugs- und Übernahmegeschichte lässt sich kaum mehr übertreffen. «A Swiss Banking Giant Thinks the Unthinkable: Moving Out of Switzerland», titelte das einflussreiche US-Wirtschaftsblatt.
Geschichten wie diese fallen nicht einfach so vom Himmel. Die Finger im Spiel haben dabei immer auch halbe Armeen von Spindoctoren, sagt einer, der sich selbst zum Kreis der Einflüsterer zählt. Von einem Wegzug der Bank hält dieser allerdings überhaupt nichts.
Auch Bulle & Bär haben ihre Meinung zur Debatte und schlagen eine einfache Lösung vor:
Bulle und Bär
