Die Sitzung dauerte bis in den Abend hinein. Am Montag kamen die Mitglieder der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) zu einer Sitzung zur Lex UBS zusammen. In Anwesenheit von Bundesrätin Karin Keller-Sutter kam es zu einer Anhörung von Vertretern der Kantone, der Schweizerischen Nationalbank, der Finma und der UBS sowie von Repräsentanten der Wirtschaftsverbände (Bankiervereinigung, Economiesuisse und Swissmem). Aus der Wissenschaft waren die Basler Professorin Corinne Zellweger-Gutknecht sowie Professor Yvan Lengwiler vertreten.
Wie die WAK-S in einer Mitteilung schreibt, habe die Anhörung gezeigt, dass ein starker, stabiler und gleichzeitig wettbewerbsfähiger Schweizer Finanzplatz «unbestritten im gemeinsamen Interesse aller ist». Uneinigkeit bestehe hingegen darüber, wie die Eigenmittelanforderungen konkret ausgestaltet werden sollen und welche weiteren Instrumente anzupassen sind. «Angesichts der Tragweite des anstehenden Entscheids will die Kommission verschiedene Varianten und Alternativen zum Vorschlag des Bundesrats, die teilweise auch bereits in der Öffentlichkeit eingebracht wurden, vertieft und mit genügend Zeit diskutieren.»
Es scheint also noch nichts entschieden zu sein. Zur nächsten Sitzung kommen die Mitglieder nach der Sommerpause im August wieder zusammen. Dann sollen auch die Beratungen zum Public Liquidity Backstop wieder aufgenommen werden. Diese waren im vergangenen Jahr vom Parlament auf die lange Bank geschoben worden.
