Der «Digital Asset Market Clarity Act», der 2025 mit parteiübergreifender Unterstützung das Repräsentantenhaus passierte, hat es noch nicht zur Abstimmung im Senat geschafft. Der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, hat eine Abstimmung für den 15. September angesetzt. Doch es könnte gut sein, dass ein Entscheid noch weiter verschoben wird.
Nun sieht es danach aus, als würde die US-Börsenaufsicht SEC in Eigenregie eine eigene «Krypto-Regulierung» durchpauken, die zumindest Teile des Clarity Acts umfasst. Auf der Tagesordnung der SEC-Sitzung von heute, 14. August, steht die Entscheidung, ob ein neuer Rahmen für Emissionen – oft als «Regulation Crypto» bezeichnet – für an digitale Vermögenswerte gebundene Investitionsverträge vorgeschlagen werden soll.
Die Regelung würde Start-ups einen einfacheren Weg zur Kapitalbeschaffung eröffnen, ähnlich den Ausnahmeregelungen, die bereits von kleineren Unternehmen in anderen Branchen genutzt werden. Zudem würde sie den Weg dafür ebnen, dass Token ihren Status als Wertpapiere ablegen können, sobald ihre Basis-Netzwerke so dezentralisiert sind, dass kein einzelnes Unternehmen mehr die Kontrolle ausübt.
SEC-Vorsitzender Paul Atkins hat zuvor angedeutet, dass die Behörde bald eine Regelung vorlegen könnte, die es ermöglichen würde, tokenisierte Aktien rund um die Uhr auf der Blockchain zu handeln.
Auch die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) hat angekündigt, selbstständig vorwärtszumachen. Der CFTC-Vorsitzende Michael Selig sagte, dass die Aufsichtsbehörde Regelungsvorschläge ausgearbeitet habe und beabsichtige, diese voranzutreiben – unabhängig davon, ob der Kongress den Clarity Act verabschiedet oder nicht.
CFTC und SEC sind demnach bereit, festzulegen, welche Behörde welchen Bereich des Kryptomarktes kontrolliert.
Der Clarity Act würde die Aufsicht über die Kryptomärkte zwischen der SEC und der CFTC aufteilen. Die meisten etablierten Token, darunter Bitcoin und Ethereum, würden als Rohstoffe unter die Zuständigkeit der CFTC fallen, während sich das Wertpapierrecht weiterhin auf die Kapitalbeschaffung und andere von der SEC regulierte Aktivitäten konzentrieren würde.
